Blog Coronafolgen: Wer soll das bezahlen?

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15. Juni 2021

Es sind die wichtigen Fragen des Lebens – das erkennt man spätestens, wenn sie in einem Karnevalsschlager verarbeitet werden.

Mittlerweile gibt es nicht mehr so viele Corona-Ansteckungen, mit dem Warten auf den Impftermin stellen sich nun andere bange Fragen ein: Wer soll das bezahlen? All das, was zur Corona-Pandemie-Bekämpfung nötig wurde. Und weil die Krise wohl auch Untergangssehnsüchte geweckt hat, werden düstere Szenarien entworfen. Sie heißen: Rente mit 68 oder womöglich noch später. Oder Mehrwertsteuererhöhung auf am besten 23 Prozent. Oder rigorose Ausgabenkürzungen des Staates in allen Bereichen.

Wer hat das bestellt?

Leider kann man hier das Verursacherprinzip nicht zur Anwendung bringen – das Virus lebt einfach und kümmert sich nicht um die Probleme, die es verursacht. Also mussten sich andere kümmern: Olaf Scholz hat als Bundesfinanzminister viele Millionen bereitgestellt, für Kurzarbeitergeld, für Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser, für Hilfen für Soloselbstständige, Künstler, Unternehmer etc. Viel Geld floss auch in die Masken und Tests – das hätte auch billiger gehen können – und in die Impfungen.

Ziel war jeweils, die Gesellschaft in Deutschland nicht zu einem Corona-Opfer werden zu lassen,Wirtschaft, Staat und das soziale Miteinander nicht dauerhaft und unwiderruflich zu schädigen.

Deswegen ist Olaf Scholz von der bisherigen Politk der Vermeidung von neuen Schulden abgerückt, denn diese Ausgaben waren und sind unumgänglich.

Wer hat soviel Geld?

Für die SPD ist das eine entscheidende Frage – ganz wie auch im zitierten Karnevalsschlager. Sicher nicht die Alleinerziehenden, Aufstocker und Geringverdiener, aber auch nicht der „normale“ Beschäftigte. Die wären nämlich von einer Anhebung der Mehrwertsteuer unausweichlich am meisten betroffen, weil das Geld schon für die normalen Ausgaben knapp ist.

Unter einer Erhöhung des Renteineintrittsalters würden die mit den Knochenjobs besonders leiden, auch dies ist nicht der Weg der SPD.

Allerdings könnte in die Sozialkassen mehr Geld fließen, würden die Löhne und Gehälter erhöht. Ist es verwunderlich, dass diese Maßnahme in Wirtschaftskreisen nicht diskutiert wird? Starke Gewerkschaften sind immer gut, sie helfen auch bei einem gesellschaftlichen Ausgleich, nicht nur bei unmittelbaren Problemen am Arbeitsplatz.

Würde die Steuerflucht effektiver bekämpft, würden Steuerschlupflöcher und Steueroasen aufgelöst, könnten Milliarden in die Staatskassen fließen, ohne die Bezieher mittlerer und geringer Einkommen zu belasten. Olaf Scholz versucht gerade, ein Mindeststeuerabkommen durchzusetzen, damit die Global Player nicht einfach ihre Gewinne so hin und her schieben können, dass am Ende alle Staaten mit ihren Sozialsystemen in die Röhre schauen.

Die SPD mit Olaf Scholz stellt sich die Frage „Wer hat soviel Geld?“ wirklich, denn nicht einfach nur alle – unabhängig von ihrer finanziellen Lage – sollen zahlen, sondern vor allem die, die genug haben, deren Reichtum oft erst durch einen funktionierenden Staat, gut ausgebildete Mitarbeiter möglich wurde.

(Autor:Bernhard Lorenz)

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