Blog: Ein Gespenst geht um ...

05. September 2021

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet..“ So beginnt Karl Marx sein Kommunistisches Manifest 1848.

Mit Gespenstern ist das ja so eine Sache. Sie haben naturgemäß wenig Substanz, so wenig, dass diese auch nicht dem zeitlichen Verfall unterliegt. Daher belebt derzeit die CDU / CSU ein aus einem verstaubten Verlies hervorgeholtes Gespenst wieder: Dazu wird es „zeitgemäß“ umgetauft, es heißt nun nicht mehr „Freiheit oder Sozialismus“ bzw. „Rote Socken“, sondern: „Linksrutsch“.

„Linksrutsch“ suggeriert in einer Zeit von durch sintflutartige Regenfälle durchweichten Natur, eine Zeit in der Muren bzw. Hangrutsche eine ernstzunehmende, reale Gefahr sind, dass sich da etwas sehr Bedrohliches ereignen könnte. Vielleicht tut sich gar die Erde auf und alles versinkt in der Hölle?

Nun, im Augenblick sinkt vor allem die Wählerzustimmung zur Union. Und ja, sie könnte in der Opposition versinken. Also in der Hölle.

Das eigene Schicksal vor Augen soll nun den Wählern eingeredet werden, wähle man die SPD drohe ein „Linksrutsch“.

In Wahrheit droht ein „Rechtsrutsch“, wählt man die CDU / CSU. Friedrich Merz soll eine bedeutende Rolle in einer CDU-Regierungsmannschaft erhalten – seine Wirtschafts- und Steuerpolitik ist aus seinen Verflechtungen mit dem Konzern Blackrock – dem größten Vermögensverwalter der Welt - gespeist. Die CDU distanziert sich nicht von Joachim Maaßen, der ungehindert für die CDU für den Bundestag kandidiert. Die CDU lässt zu, dass in Sachsen-Anhalt weite Teile der CDU die Zusammenarbeit mit der AfD für geboten hält. Da gibt es Strömungen, die eine starke Rechtsdrift befürchten lassen. Armin Laschet hat hier bisher nicht gegengesteuert, obwohl er sich als Steuermann für das Staatsschiff bewirbt.

Olaf Scholz hat im ersten Triell sehr klar die Prinzipien formuliert, an denen nicht gerüttelt werden kann, wenn man eine Koalition mit der SPD eingehen will. Dazu zählt ein Bekenntnis zur Nato und zur europäischen Integration.

Vor allem aber: Es geht um den Respekt, den alle verdienen und daraus abgeleitet um faire Chancen und einen helfenden und unterstützenden Sozialstaat. Um eine Klimapolitik, die den Menschen hilft. Darauf steuert die SPD zu. Wenn das „links“ ist, sind wir stolz darauf.

(Autor: Bernhard Lorenz)

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